Hallo, Demokratie?

Er sei fassungslos, sie sei am Boden zerstört. Bürger und Bürgerinnen zeigen sich schockiert über die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. In den Medien wird das Thema ebenfalls breitgetreten. Grundsatzfragen werden, wie so oft nach solchen politischen «Erdbeben», gestellt, zum Beispiel: Sind die Leute einfach zu dumm für Demokratie? Oder im Zusammenhang mit den US-Wahlen: Sind die Bürger/innen in den USA zu dämlich für Wahlen, und fallen sie derart leicht auf einen Populisten wie Trump herein? Ist Demokratie überhaupt eine zeitgemässe, funktionstüchtige Staatsform?

Ich erinnere mich noch schwach daran, wie man das Schweizervolk im Jahr 1992 schalt, als es den EWR-Beitritt ablehnte. Auch im Februar 2014 zweifelte die Classe Politique an der Kompetenz des Volkes, sich mit Themen wie der Masseninwanderung auf kluge Weise auseinanderzusetzen. Im europäischen Massstab das gleiche Bild: Die Niederländer/innen verwarfen 2005 den Vertrag über eine Verfassung für Europa – Demokratie- und / oder Volksversagen? Oder gerade vor wenigen Monaten sagten die Briten «Goodby» zu ihren europäischen Nachbarn – sollte man die Abstimmung wiederholden. In Deutschland, Frankreich und anderen Ländern erhebt sich in den letzten Jahren immer wieder der Vorwurf, wie man nur Parteien wie die AFD, den Front National oder meinetwegen die Lega Nord und – eben – einen republikanischen Mann wie Trump wählen könne.

Die Köpfe, die für solche rechtskonservativen Parteien stehen, wenden sich in der Regel gegen Ausländer/innen und Menschen anderer Religionen. Sie wollen zudem ihr Land möglichst vor fremden Einflüssen abschotten, wirtschaftlich wie gesellschaftlich und politisch. Und sie schiessen auf die Eliten, die «oberen Zehntausend», die Classe Politique. Selbst aber erfüllen die Aushängerschilder rechtspopulistischer Parteien über alle Merkmale, die sie auch als Eliteangehörige entlarven: ein horrendes Vermögen, grosse Bekanntheit, Macht und Einfluss. In anderen Worten: Führende Rechtspopulisten gleichen genau den Eliten, die sie eigentlich bekämpfen – und werden trotzdem gewählt. Sind die Wähler denn blind oder eben doch zu doof, das zu erkennen?

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Dazu muss man bedenken, dass Rechtspopulisten – auch Donald Trump – mit Ängsten der Leute spielen, Weltuntergangsszenarien durchdeklinieren und holzschnittartig ihre Schwarz-Weiss-Argumente runterbeten. Und sie überzeugen die Leute davon, dass sie und nur sie die Lösung für die als drückend ausgemachte Probleme seien. Damit strahlen sie Stärke aus und gewinnen darum die Gunst der sogenannt einfachen Bürger/innen. Diese wiederum sehen in ihren Vorbetern nichts Elitäres mehr, sondern sie projizieren ihre Hoffnungen auf die ein besseres Leben ausstrahlende Kandidaten wie Trump oder Le Pen. Die gelten als durchsetzungsstark. Ihnen traut er / sie zu, sein / ihr Leben zu verbessern und den «oberen Zehntausend» die Stirn zu bieten. Das Ergebnis: Von Stimmenzuwachs für Rechtsparteien, deren Einzug in die Parlamente über die Teilhabe an der Regierung bis hin zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.

Der Widerspruch, als wohlhabender, einflussreicher, vernetzter Kandidat die Eliten zu bändigen, löst sich auf, weil die rechtspopulistischen Politiker sich als Anwalt der kleinen Leute positionieren. Und so werden sie dann gewählt. Das ist im Grunde nichts als politökonomisch rationales Kalkül aufseiten der Wähler. Sie geben dem Kanditaten die Stimme, der ihnen am überzeugendsten die grössten Vorteile in Aussicht stellt. Da ist keine Spur Dummheit dabei und schon gar kein Versagen der Demokratie. Die Wahl Trumps zeigt, dass die Wähler/innen absolut auf der Höhe ihrer Anforderungen sind und Demokratie sogar richtig gut funktioniert.

Bildquelle: Reuters, Blick.ch

 

 

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